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Ortsbeiratssitzung so richtig online - es ist geschafft!

Auch wenn die Sitzung im Januar 2021 noch wegen technischer Unzulänglichkeiten ausfallen musste: Heute am 09.03.2021 gab es die Premiere. Man konnte (fast immer) alle Ortsbeiratsmitglieder sehen und hören, die Abstimmungen funktionierten. Und sogar einstimmig, glaube ich. Wenn nicht: es gibt die Kommentarfunktion. Und warum sollte diese nicht auch mal für eine Richtigstellung genutzt werden. Nur Mut!
Den passenden Screenshoot mit unserem Ortsvorsteher, sitzend vor seinen zwei Monitoren, habe ich leider verpasst. Egal: Vielleicht symbolisiert das nebenstehende Fotos aus 2019 diesen gewaltigen Schritt in die unendlichen Weiten des Internets am besten - als Beginn einer neuen Epoche kommunaler Sitzungstätigkeit  ;-)

Und auch die Einwohnerfragestunde funktionierte. Hartmut Haase fragte nach dem Stand der Überlegungen, im Zentrum unseres Ortes eine öffentliche Toilette einzurichten und wurde - wie schon oft wohl - vertröstet. Erst jetzt gerade fiel mir ein, dass die Verwaltung gemeinsam mit der OVG zumindest für die darm- und blasengeplagten Busfahrer nach einer Lösung sucht. Ich durfte dabei sein, als nach einem Standort des Dixi-Klos hinter dem Trafohäuschen am Bahnhof gesucht wurde ;-)
Als ich dann glaubte, die Entscheidung der gemeindlichen Gremien für eine Entfernung der Papiercontainer an der Bahnhofstraße als überfällig und überaus positiv in ihrer Wirkung auf die Sauberhaltung dieses seit Jahren total vermüllten Platzes darzustellen, merkte ich, dass man selbst damit im Widerspruch zur Auffassung anderer Mitbürger stehen kann. Ja, Kommunalpolitik ist nicht immer einfach. Von diesem zugemüllten Sammelplatz hätte ich übrigens Bilder ohne Ende - ich erspare uns dies.

aus dem Schreiben des MLKU vom 1. Dezember 2020
aus dem Schreiben des MLKU vom 1. Dezember 2020

Dann durfte Herr Deutrich ein Stück des Trauerspiels um das Genehmigungsverfahren vorstellen. Zurechtgestutzt mit fadenscheinigen Begründungen durch die Verwaltungsangestellten der Landesregierung und noch immer versehen mit dem Vorbehalt einer Ablehnung bleibt nicht mehr viel übrig von den ambitionierten Plänen der Familie Deutrich, von denen auch wir Zühlsdorfer nicht nur die Erhaltung des Strandbades erhoffen durften, sondern auch einen Mehrwert an tierärztlicher und humanmedizinischer Betreuung. Aus Gesundbad wurde Strandbad. Und ob uns dieses nun erhalten bleibt, steht in den Sternen. An Unterstützung seitens der Kommune fehlte es jedenfalls zu keinem Zeitpunkt, so Herr Deutrich in seinem Statement. Wünschen wir ihm und der Familie viel Kraft für den Rest eines hoffentlich erfolgreichen Weges. Die Stimmen des Ortsbeirates sind im sicher!

Dokumentation eines Teilabschnittes an der Basdorfer Straße
Dokumentation eines Teilabschnittes an der Basdorfer Straße

Ja, und dann durfte ich "meine" unendliche Geschichte anreißen, beginnend bei der Nacht- und Nebelaktion der Entfernung der Beschilderung des Fußweges an der Basdorfer als "Gemeinsamer Fuß- und Radweg", über die lange und mühsame Korrespondenz mit Verwaltung und Straßenverkehrsbehörde des Landkreises, mit der ich nachweisen konnte, dass der Fußweg sehr wohl die technischen Voraussetzungen für eine Mitnutzung des Fußweges durch Radfahrer in beide Fahrtrichtungen erfüllt. Schlussendlich blieben als "Argumente" der Behörde die geringe Verkehrsbelastung – und das geringe Unfallgeschehen. Dass dieses geringe Unfallgeschehen wohl gerade deshalb als Erfolg verbucht werden darf, liegt aber sehr wahrscheinlich daran, dass die Radfahrer diesen Weg  (verkehrswidrig) nutzen. Der Ortsbeirat stimmte dem Antrag einstimmig zu. Hoffen wir mal, dass über die Neubeschilderung nicht auch noch die GV befinden muss. Dies braucht keine politische, sondern ausschließlich eine fachliche Entscheidung!

Und noch ein Thema, was mich seit Jahren umtreibt: Der Zuschnitt der Ausschüsse im Hinblick auf die Wahrnehmung der Aufgaben des ÖPNV. Der Heidekrautbahnausschuss konnte diese nicht leisten. Zwei lange Jahre brauchte es, um den Versuch zu wagen, dieses Thema neu zu platzieren.
Allerdings zweifele ich, dass dieser Ansatz Aussicht auf Erfolg hat. Allein die Reduzierung der Verantwortung des Ausschusses für Umwelt und Gemeindeentwicklung auf "die Verkehrsplanungen, welche Auswirkungen auf den Naturhaushalt der Gemeinde haben", greift viel zu kurz - gemessen an der Verantwortung des Ausschusses für die Gemeindeentwicklung. Mein Einwand fand keine Zustimmung und braucht sicher noch ein wenig Diskussion in den folgenden Gremien. Vor allem aber den politischen Willen der Mandatsträger! Alle Ortsbeiratsmitglieder stimmten der Vorlage in dieser Fassung zu.

Schön, dass sich der Ortsbeirat geschlossen gegen eine neue Postleitzahl und gegen die Umbenennung von Straßen ausgesprochen hat. Alle Erfahrung spricht dafür, dass sowohl Rettungskräfte als auch Zustelldienste gut mit der aktuellen Situation der Doppelbenennungen von Straßen in Oranienburg und Zühsldorf umgehen können. Und gut auch, dass Hoffnung besteht, dass dem Votum des Zühlsdorfer Ortsbeirates auch in der Gemeindevertreterversammlung entsprochen werden wird.

Nicht unwichtig der Hinweis von Jana Liepe, dass wir gerade die Neuzugezogenen nur unzureichend erreichen und wohl auch manch Alt-Zühlsdorfer den Ortsbeiratssitzungen keine besondere Aufmerksamkeit widmen. Ursachen dafür gibt es sicher viele. Und doch scheint ihr Hinweis berechtigt, die Zühlsdorfer deutlicher noch auf bevorstehende Stitzungen des OB aufmerksam zu machen und sie auch zu ermutigen, Fragen rechtzeitig vor dem Termin schriftlich einzureichen. Die beste Voraussetzung, um dass der OB ggf. Erkundigungen einholen und die Fragen in der folgenden öffentlichen Sitzung beantworten kann. Zu viele Fragen blieben in der Vergangenheit unbeantwortet.
Ich kann ihr nur zustimmen und betonen, dass dies mindestens ebenso für die Fragen gilt, die in den Gemeindevertretersitzungen gestellt werden. Hier braucht es - wie meinerseits jüngst eingefordert - eine Anpassung der Geschäftsordnung.

Text: Jürgen Naß

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Kommentare: 2
  • #1

    Wolf-Dieter Rühle (Mittwoch, 10 März 2021 08:24)

    Ein großes Dankeschön!

  • #2

    Ilona Pollei (Mittwoch, 10 März 2021 11:17)

    Da war aber wieder jemand fleißig, während wir schon geschlafen haben. Ein herzliches Dankeschön an Jürgen Naß.